Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 2.2019

1. Geltungsbereich

Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Konzept-iX Software GmbH (nachfolgend Konzept-iX) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche den Onlinedienst appdinx (nachfolgend appdinx) von Konzept-iX in Anspruch nehmen. Mit Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung von appdinx akzeptiert der Kunde diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“.

2. Vertragsabschluss

  1. Mit der Registrierung auf der Website durch den Kunden kommt eine Vereinbarung zustande, mit der er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung zustimmt. Durch die Aktivierung seiner Umgebung (nach oder innerhalb der Testphase) wird der Online-dienst für den Kunden kostenpflichtig und der Zugang für die vereinbarte Laufzeit freigeschaltet.  Alle Angebote von Konzept-iX sind freibleibend, sofern im Angebot nichts Gegenteiliges bestimmt ist.
  2. Begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden berechtigen Konzept-iX die Ausführung von Leistungen und Lieferungen von der Vorauszahlung der gesamten oder eines Teils der verein-barten Vertragssumme abhängig zu machen. Wird diese Vorauszahlung nicht nach einer angemes-senen Frist erbracht, so ist Konzept-iX berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

3. Bankauskunft

  1. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Konzept-iX handelsübliche Bankauskünfte einho-len darf.

4. Überlassene Unterlagen

  1. An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen be-hält Konzept-iX sich das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, Konzept-iX erteilt dem Kunden eine ausdrücklich schriftli-che Zustimmung. Soweit Konzept-iX das Angebot des Kunden nicht annimmt, sind diese Unterlagen unverzüglich an Konzept-iX zurückzusenden.

5. Leistungen und Rechte von Konzept-iX

  1. Konzept-iX stellt dem Kunden den Dienst appdinx auf einem an das Internet angeschlossenen Ser-ver zu dessen Nutzung zur Verfügung. Konzept-iX behält sich vor, die in der Leistungsbeschrei-bung/Nutzungsvereinbarung angegebenen Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt zu ändern. Konzept-iX kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
  2. Konzept-iX ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Einschränkungen in der Verfügbarkeit durch Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistung werden 98 % der Ver-fügbarkeit der Dienstleistung pro Vertragsjahr nicht unterschreiten. Ausfallzeiten, die auf Ausfälle der von Konzept-iX bezogenen Internet Service Provider zurückzuführen sind, werden bei der Be-rechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.
  3. Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt oder transferiert Konzept-iX Domainnamen.

6. Verantwortung und Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde kann appdinx für die Veröffentlichung von Inhalten nutzen. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber Konzept-iX, appdinx gemäß den Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Konzept-iX zu benutzen, die Bestandteil dieser AGB und der Nutzungsvereinbarung sind. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er selber und mit ihm kommunizierende Dritte durch Konzept-iX übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält.
  2. Dem Kunden ist es untersagt ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von Konzept-iX Erweite-rungen selbst oder durch Dritte zu installieren und/oder Veränderungen appdinx vorzunehmen.
  3. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch Konzept-iX, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung zurück zu führen ist. Konzept-iX übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
  4. Konzept-iX behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf ein rechtswidriges Verhalten und der Verletzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, geeignet scheinende Maßnahmen und Sankti-onen zu ergreifen. Wird der Aufforderung von Konzept-iX, den rechtmäßigen Zustand herzustel-len, bzw. sich rechtmäßig zu verhalten, vom Kunden nicht befolgt, kann Konzept-iX nach eigener Wahl die Dienstleistung vorläufig einstellen und den Zugang zur appdinx-App des Kunden sperren und/oder den Vertrag fristlos kündigen. Konzept-iX ist im Falle der Verletzung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen durch Kunden oder durch vom Kunden beaufsichtigte Dritte berechtigt, die Handlungen und die Identität des Kunden den Strafbehörden zur Kenntnis zu bringen.

7. Dienstleistungen

  1. Dienstleistungen werden von Konzept-iX nach bestem Wissen und Gewissen und nach dem Stand der aktuellen Technik ausgeführt und gewährleisten nicht das Erreichen eines speziellen Ergebnis-ses. Die Weisungsbefugnis über Mitarbeiter von Konzept-iX verbleibt in jedem Fall bei Konzept-iX.

8. Preise/Zahlungsbedingungen

  1. Alle in Preislisten, Angeboten /Nutzungsvereinbarungen und Rechnungen angegeben Preise ver-stehen sich – sofern nichts anderes spezifiziert ist – in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteu-er.
  2. Im Falle von Dienstleistungen/Werkleistungen werden Anfahrtskosten, Fahrzeiten, Hotelkosten und andere Spesen entsprechend der Reisekostenregelungen von Konzept-iX an den Kunden be-rechnet. Die Reisekostenregelung ist Bestandteil der Preisliste. Ausnahmen von dieser Regelung müssen vertraglich schriftlich geregelt sein.
  3. Für Dienstleistungen und Werkleistungen, deren Dauer einen Kalendermonat übersteigt, wird eine Zwischenabrechnung zum Ende eines Kalendermonats vereinbart, sofern der einzelne Projektver-trag nichts anderes bestimmt.
  4. Sind keine Preise vereinbart, so erfolgt die Berechnung auf Basis der am Tag der Auftragsbestäti-gung gültigen Preisliste von Konzept-iX.
  5. Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig und ausschließlich auf das Konto von Kon-zept-iX zu leisten. Es wird kein Skonto gewährt. Die Kosten, die im Zusammenhang mit der Beglei-chung des vereinbarten Preises anfallen, gehen zu Lasten des Kunden. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist Konzept-iX berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basis-zinssatz der Europäischen Zentralbank geltend zu machen. Konzept-iX ist zudem berechtigt lt. §2 Abs.2 vom Vertrag zurückzutreten, bzw. außerordentlich zu kündigen. Überdies hat Konzept-iX das Recht appdinx ab Eintritt des Zahlungsverzuges des Kunden vorläufig einzustellen.
  6. Der Kunde ist nicht berechtigt, Gegenforderungen aus anderen Vertragsverhältnissen – soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind – aufzurechnen.

9. Lieferzeit

  1. Der Beginn der von Konzept-iX angegebenen Lieferzeit/Freischaltung der Dienstleistung setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Verpflichtungen des Kunden voraus.
  2. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Konzept-iX berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehrauf-wendungen ersetzt zu verlangen.

10. Gefahrenübergang/Erfüllungsort

  1. Die Bereitstellung von appdinx erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Erfüllungsort ist Saerbeck.

11. Mitwirkungspflicht

  1. Der Kunde von Konzept-iX stellt sicher, dass alle Mitwirkungsleistungen, die zur Durchführung der vereinbarten Leistung erforderlich sind, termingerecht im erforderlichen Umfang für Konzept-iX kostenlos erbracht werden.
  2. Der Kunde erstellt selbständig eine Sicherung aller Daten und Programme auf externe Datenträ-ger. Die Mitarbeiter von Konzept-iX übernehmen eine Sicherung der Daten nur im Rahmen einer schriftlichen Vereinbarung hierüber. Eine Haftung von Konzept-iX durch Datenverlust bei fehlen-der Datensicherung ist ausgeschlossen.

12. Gewährleistung und Haftung

  1. Konzept-iX gewährleistet bei Lieferungen und Leistungen grundsätzlich nur zugesicherte Eigen-schaften sowie die Brauchbarkeit nach Funktion und nach dem Stand der Technik.
  2. Konzept-iX gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von Konzept-iX und allenfalls einge-setzten Dritten erbrachten Dienstleistungen des Kunden in die Lage versetzen, den vom Kunden beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck erreichen.
  3. Für Mängel und Schäden, die durch Bedienungsfehler entstanden sind, wird von Konzept-iX keine Gewährleistung übernommen. Darüber hinaus ist die Gewährleistung ausgeschlossen im Falle hö-herer Gewalt, Brand, Blitzschlag, Explosion, Feuchtigkeit und Überspannung, die durch das Strom-netz bedingt sind. Nichtbeachtung der Herstellerempfehlungen und/oder der Bedienungsanleitun-gen begründen einen Ausschluss der Gewährleistung.

13. Urheberrechte

  1. Konzept-iX überträgt dem Kunden die Verwendungsrechte an den im Rahmen der Erfüllung einer Vertragspflicht angefertigten Unterlagen, Programmen und Plänen für den vertraglich festgeleg-ten Gebrauch.
  2. Urheberrechte und sonstige Schutzrechte an geistigen Schöpfungen im Zusammenhang eines Werk- oder Dienstvertrages verbleiben bei Konzept-iX.
  3. Die Verwendung von Markennahmen, Typenbezeichnungen und sonstiger Namen in Unterlagen von Konzept-iX begründet nicht die Annahme einer freien Verwendbarkeit.

14. Haftung

  1. Konzept-iX haftet nur für Schäden aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, fehlender zugesicherter Ei-genschaft und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
  2. Bestehen für Lieferungen und Leistungen Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte Dritter, so haftet Konzept-iX nicht. Insbesondere ist die Haftung bei Nichtbeachtung der Lizenzbedingungen von Software ausgeschlossen.
  3. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden aus Mangel, entgangenem Gewinn oder ent-gangener Einsparung ist ausgeschlossen.
  4. Konzept-iX übernimmt keine Haftung für die missbräuchliche Nutzung ihrer Kommunikationsinfra-struktur durch Dritte und Eingriffe Dritter (bspw. Computerviren etc.). Konzept-iX übernimmt ebenfalls keine Haftung für Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen entstehen.
  5. Ansonsten finden die gesetzlichen Haftungsregelungen Anwendung.

15. Datenschutz

  1. Der Kunde erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung seiner Daten zu Verwaltungszwecken, Auftragsausführung und Eigenwerbung im Rahmen des gesetzlichen Datenschutzes. Im Übrigen ist der Auftraggeber verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass die an Konzept-iX übermittelten Daten zur zweckbestimmten Weitergabe an Konzept-iX zugelassen sind.
  2. Kunde und Konzept-iX verpflichten sich, über alle in Zusammenhang mit einer Lieferung oder Leis-tung erworbenen Informationen über geschäftliche und betriebliche Angelegenheiten der Ver-tragspartner, gegenüber Dritten strengstes Stillschweigen zu bewahren, sofern die Informationen nicht offensichtlich sind. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrages.
  3. Soweit den Vertragspartnern im Zusammenhang mit dem Vertrag Daten bekannt werden, die nach dem Datenschutzgesetz der Geheimhaltung unterliegen, sind die dort geregelten Vorschriften zu beachten. Ein darüber hinaus gehendes Schutzbedürfnis ist in entsprechenden Einzelverträgen zu regeln. Die Mitarbeiter von Konzept-iX sind auf die Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflich-tet. Der Auftraggeber verpflichtet sich Angebote von Konzept-iX weder in Teilen noch als Ganzes an Dritte dem Inhalt nach weiterzugeben.

16. Allgemeine Bestimmungen

  1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN_Kaufrechts (CISG).
  2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Ände-rungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
  4. Als Gerichtsstand wird Ibbenbüren (Deutschland) vereinbart.
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Kontaktdaten

appdinx® ist ein Onlinedienst der
Konzept-iX Software GmbH

Detaillierte Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten findest du in unserer Datenschutzerklärung.

Benzstraße 17 | 48369 Saerbeck
Deutschland | Erde

7°39´39″O | 52°11´08″N

 

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